Bürgerinitiativen fordern grenzüberschreitende Umweltbewertung zu Lithium-Abbauprojekten im Osterzgebirge
Bärenstein, 20.12.2024 – Mehrere Bürgerinitiativen im Osterzgebirge haben einen Brief an Bundesumweltministerin Steffi Lemke gesendet. Anlass sind die unabhängig voneinander geplanten Lithium-Bergbauprojekte und Verarbeitungsanlagen auf deutscher und tschechischer Seite. Sie fordern die Einhaltung des Espoo-Übereinkommens, das eine grenzüberschreitende Umweltbewertung für Projekte dieser Art vorschreibt.
Das Espoo-Übereinkommen, das von Deutschland ratifiziert wurde, verpflichtet die Vertragsstaaten, bei potenziell grenzüberschreitenden Umweltbelastungen eine umfassende Prüfung durchzuführen. Die Bürgerinitiativen kritisieren, dass trotz der geografischen Nähe der Projekte bislang keine koordinierte Bewertung der Auswirkungen auf die Umwelt und die Lebensqualität der Bevölkerung in der Grenzregion stattgefunden hat.
Die Initiativen weisen darauf hin, dass ohne eine grenzüberschreitende Prüfung die möglichen Belastungen für Luft, Wasser und Boden nicht ausreichend transparent gemacht werden können. Eine einheitliche Umweltbewertung, die die Interessen der betroffenen Anwohner auf beiden Seiten der Grenze berücksichtigt, sei dringend erforderlich.
Weiterführende Informationen
Hintergründe zur Forderung sowie den vollständigen Brief an Bundesumweltministerin Steffi Lemke finden Sie auf der Website der Bürgerinitiative Bärenstein:
https://baerenstein.org/brief-forderung-nach-grenzueberschreitender-umweltbewertung-gemaess-espoo-uebereinkommen/
