Bis 31. August 2025 lief die Einwendungsfrist bei der „Raumverträglichkeitsprüfung“ zum Bergbau- und Chemieindustrievorhaben der Zinnwald Lithium Plc/GmbH. Eine solche RVP (hieß bis vor wenigen Jahren „Raumordnungsverfahren“) entscheidet, ob ein derartiges Projekt überhaupt in die Region passt oder nicht zu Lasten der eigentlichen Entwicklungsziele geht. Oft handelt es sich um eine Pro-forma-Prüfung am Schreibtisch, und diese hat auch noch nichts mit dem eigentlichen Bergbau-Planfeststellungsverfahren zu tun. Aber es ist die allererste Gelegenheit für die Öffentlichkeit, die Zivilgesellschaft, sich offiziell zu Wort zu melden. Alle Stellungnahmen müssen von der Landesdirektion Sachsen (die „Raumordnungsbehörde“) sachgerecht geprüft werden. Im Prinzip steht bei Fehl-Abwägungen der Behörde auch der Rechtsweg offen.
Mitstreiter der Bügerinitiativen in Zinnwald, Liebenau und Bärenstein haben über die Sommerferien extrem viel Zeit aufgebracht, sich durch die von Zinnwald Lithium zur RVP eingereichten Unterlagen zu arbeiten.Sie haben recherchiert, Vergleiche mit anderen Verlautbarungen der ZL gezogen, Experten befragt, und nachgerechnet. Was sie dabei an eklatanten Widersprüchen und Falschdarstellungen zutage gefördert haben, übertraf alles, was das Ost-Erzgebirge bislang gesehen hat! Bei vielen Aspekten scheint es sich um ziemlich unverfrorene Manipulationsversuche zu handeln, man kann kaum zu anderen Schlussfolgerungen kommen.
Mal schauen, zu was für Schlussfolgerungen die Landesdirektion kommt. Die vielen fundierten Stellungnahmen/Einwendungen dürften die dortigen Mitarbeiter ganz schön beschäftigen.
Die 55-seitige Stellungnahme der Grünen Liga Osterzgebirge gibt es hier.
Und kurz vor Einwendungsschluss gab es noch einen wichtigen Nachtrag zur Stellungnahme bezüglich des Schallschutzgutachten. Was darin kurz vor Toresschluss noch zutage kam, ist der Gipfel der Schönrechnerei!
Ergänzung zur Stellungnahme der Grünen Liga Osterzgebirge.
(Fast) alles zum Lithiumthema: osterzgebirge.org/lithium-bergbau
außerdem: baerenstein.org
