Im Südharz wird eine einzigartige Gipskarstlandschaft durch Probebohrungen mitten in Naturschutzgebieten bedroht. In der Lausitz wird ein Wald enteignet, um Platz für den gefräßigen Braunkohletagebau zu schaffen. Im Osterzgebirge droht der Lithiumabbau gewaltige Ausmaße anzunehmen.Das Bergrecht in Deutschland ist dringend überarbeitungsbedürftig. Daher zeichnet die Petition für ein zeitgemäßeres Bergrecht mit, die auf den letzten Metern noch ein paar Unterschriften gebrauchen könnte.
Die Petition „Gegen Enteignung und Naturzerstörung! #MenschenrechtVorBergrecht „ läuft auf der Plattform Openpetition. Sie wurde von einem breiten Bündnis von Umweltverbänden und -gruppen, u.a. der Bundeskontaktstelle Gesteinsabbau beim Bundesverband der Grünen Liga e.V. gestartet. Gefordert wird eine Aktualisierung des Bergrechts nach dem Modell der Erfurter Erklärung, welches von der Grünen Liga e.V. in Zusammenarbeit mehrerer Naturschutzorganisationen und Bürgerinitiativen ausgearbeitet wurde. Die Forderungen:
- Reform des Bundesbergrechts
- Reform des Umweltrechts bei Rohstoffabbauvorhaben
- Kein Abbau in Schutzgebieten
- Verpflichtende Sicherheitsleistungen für ordnungsgemäße Rekultivierung und Schäden an Gemeinwohlgütern
- Bessere Regulierung von Abbauvorhaben
- Einführung einer bundesweit einheitlichen Steuer auf alle geförderten Gesteine
- Förderung alternativer nachwachsender Baustoffe
- Verpflichtende Recyclingquoten für die Verwendung von Baustoffen
- Zertifizierung von Baustoffen verbessern
- Moratorium bis zur Umsetzung des Forderungskatalogs
