Zu früh gefreut! Als sich am 8. Oktober der Verein „Natürlich!Osterzgebirge“ (in dem Mitglieder der osterzgebirgischen „Lithium-Bürgerinitiativen“ zusammenarbeiten) in Liebenau traf, herrschte entspannte Atmosphäre wie lange nicht mehr.
Das schon mehr als zwei Monate über die gesetzlichen Vorgaben hinaus überfällige Gutachten des tschechischen Umweltministeriums zum Lithium-Projekt jenseits der Grenze ließ weiter auf sich warten – was nahelegt, dass selbst das von der „Autofahrerpartei“ geführte Ministerium misstrauisch gegenüber den extrem fehlerhaften Geomet-Planungen geworden ist. Der Börsenkurs des australischen Unternehmens EMH, das zur knappen Hälfte an Geomet beteiligt ist (51 % gehören dem halbstaatlichen tschechischen Energiekonzern ČEZ), befindet sich seit Wochen bereits im freien Fall. Bei den Kommunalwahlen zeichnete sich ein Sieg der dezidiert bergbaukritischen Liste „Pro Dubí“ ab – der dann mit mehr als Dreiviertel der Mandate doch noch deutlicher ausfiel als erwartet.
Vor allem aber sollte Zinnwald Lithium jetzt Geschichte sein. Der amerikanische AMG-Konzern lässt nichts mehr von sich hören, nachdem er die Reste der mutmaßlich fast insolventen ZL übernommen hatte. Die letzte Info vom Frühling war, dass AMG jetzt erstmal bis zu zwei Jahre prüfen und überlegen wolle, wie aus dem ZL-Unfug vielleicht doch noch irgendwie ein machbares, wahrscheinlich wesentlich kleineres Bergbauprojekt entwickelt werden könne. Wer versucht, die alte ZL-Seite zinnwaldlithium.de (oder auch zinnwaldlithium.com) aufzurufen, wird auf die AMG-Seite „amglithium.com“ umgeleitet. Und wenn man dort in die Suchfunktion das Stichwort „Zinnwald“ eingibt, erscheint: „Keine Treffer gefunden.“ Für die Öffentlichkeit ist ZinnwaldLithium tot, mausetot.
Offenbar aber nicht für die EU-Kommission. Einen Tag nach dem Treffen unseres BI-übergreifenden Vereins veröffentlichte die Kommission die ebenfalls schon mehrere Monate überfällige Liste derjenigen Unternehmen, die in der zweiten Bewerbungsrunde den begehrten Status „Strategisches Projekt“ (nach dem Critical Raw Materials Act, CRMA) zuerkannt bekommen. ZL war mit seiner Bewerbung beim ersten Versuch 2024/25 gescheitert, und man konnte man davon ausgehen, dass es jetzt, nach dem Ableben dieser Möchtegern-Bergbaufirma, schon gar nicht klappen würde. Doch eben: zu früh gefreut! Die Totgeglaubte steht mit drauf auf der Liste der 46 neuen „strategischen Projekte“.
Was allerdings bemerkenswert ist: Ganz allein das sächsische Wirtschaftsministerium unter SPD-Minister Dirk Panter feiert öffentlich diese Entscheidung. Bei Zinnwald Lithium wäre sofort die Propagandamaschinerie hochgefahren worden – dieses Metier beherrschte ZL perfekt. Doch von AMG: keine Reaktion, keine Pressemitteilung, kein öffentliches Statement, rein gar nichts! Vermutlich hatte man dort auch nicht damit gerechnet, dass die EU-Kommission selbst Untote als strategisch adelt.
Wie wenig Bodenkontakt die zuständige „Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU“ hat, erfuhren vor kurzem portugiesische Mitstreiter. Denen war es gelungen, für zwei Abgeordnete des Europäischen Parlaments einen Termin bei der (deutschen) Chefin dieser Generaldirektion, Kerstin Jorna, zu bekommen. Diese zeigte sich überrascht, dass es vor Ort Widerstand gegen die Bergbaupläne der betreffenden Mina do Barroso gibt – obwohl diese durchaus heftig sind. Das sei nicht das, was sie von der portugiesischen Regierung gehört hätte. Sie sagte aber auch, dass die „Strategischen Projekte“ im März sowieso einer Überprüfung unterzogen würden, und es sicher sei, dass einige davon von der Liste gestrichen würden.
Wir haben jetzt bis Ende November Frist, nach der sogenannten „Aarhus-Verordnung“ (Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltangelegenheiten) bei der EU-Kommission einen „Request of Internal Review“ (Aufforderung zur internen Überprüfung) zu beantragen.
Die wunderbar lithiumarme Entspannungsphase der letzten zwei Monate ist also schon wieder vorbei, zu früh gefreut! Aber die Hoffnung bleibt, dass wir uns vielleicht doch in nicht allzuferner Zukunft auf die endgültige Beerdigung der untoten Zinnwald-Lithium-Pläne freuen können.
Pressemitteilung der Grünen Liga Osterzgebirge und der Bürgerinitiativen:
