Am 22.08.2023 fand im Europark/Altenberg der Scoping-Termin
zur Tischvorlage der Zinnwald Lithium GmbH (ZL), ehemals Deutsche Lithium GmbH statt,
eingeladen hatte das Oberbergamt Freiberg.
Der 6 stündige Termin wurde durch Herrn Dr. Ebersbach von der Planfeststellungsstelle des Oberbergamts (OBA) moderiert. Die ZL wurde durch Geschäftsführer Torsten Bachmann und der Geologischen Landesuntersuchung GmbH Freiberg vertreten. Alle eingereichten Stellungnahmen wurden anhand der Schutzgüter: Mensch, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen & biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Klima & Luft, Landschaft, Kultur & sonstige Sachgüter besprochen, vertieft und ergänzt. Die anwesenden Vereine, Naturschutzverbände, Behörden, betroffenen Städte und Gemeinden betrachten das Vorhaben der ZL sehr kritisch.
Das Verfahren ist generell eröffnet. Aufgrund der Projektgröße und unter Einbeziehung aller Wirkungskreisläufe wurde der Umweltverträglichkeitsprüfung ein Raumordnungsverfahren vorausgestellt. Mit dem Raumordnungsverfahren werden auch die Emissionen, des zukünftig zu erwartenden Verkehrs im Müglitztal, einschließlich bis zum Zubringer Heidenau betrachtet. Selbstverständlich sind auch die umliegenden Gemeinden und Städte Teil des Raumordnungsverfahrens.
Bürgerinitiative Bärenstein
Vor dem Scoping-Termin fand auf dem Gelände des Europarks eine angemeldete, friedliche Demonstration mit 25 Teilnehmern statt. Geschäftsführer Torsten Bachmann der ZL ging auf die Bürgerinitiative Bärenstein (BIB) zu und versprach den zeitnahen Austausch mit Vertretern der BIB und dem Ortschaftsrat. Der Bürgermeister von Altenberg, Markus Wiesenberg vereinbarte bereits am selben Tag ein Treffen mit Vertretern der BIB.
Die BIB konnte die Bürger aus der Region und darüber hinaus motivieren 190 Stellungnahmen im Beteiligungsportal des OBA abzugeben. Weitere Stellungnahmen gingen dem OBA via Mail und Post zu. Alle Stellungnahmen wurden von der Planfeststellungsstelle angenommen und fließen ergänzend in das Verfahren ein.
Zukünftig bleibt abzuwarten ob die ZL an ihrer bisherigen fehlgeschlagenen Informationspolitik festhält oder für Transparenz gegenüber den Bürgern der Gemeinden und Städte sorgt. Die Webseite der BIB ist erreichbar unter www.baerenstein.org.
Die Bürgerinitiative Bärenstein vereint Menschen, die sich für eine lebenswerte, gerechte, umweltverträgliche und zukunftsorientierte Welt einsetzen.
