Wir möchten Ihnen gern einen Rückblick auf das vergangene Jahr 2019 hinsichtlich unserer Bemühungen gegen den Industriepark Oberelbe (IPO) geben.
Am 1.Mai 2019 bildeten ca. 600 Einwohner eine Menschenkette entlang der Felder des geplanten Gebietes und setzten damit ein Zeichen für den Erhalt der Ackerflächen als landwirtschaftliche Nutzfläche und das Bewahren der Sichtachsen vom Barockgarten Großsedlitz aus auf die Tafelberge der Sächsischen Schweiz.
Nachdem im September 2018 Bürgerbegehren in den Städten Pirna, Heidenau und Dohna gegen die ca. 140 ha umfassende industrielle Bebauung des Feistenberges links und rechts des Autobahnzubringers Pirna zur A17 initiiert wurden, sammelten wir ein Jahr lang tausende Unterschriften der Einwohner und übergaben diese dann gestaffelt am 10.9.19 an alle drei Bürgermeister.
Bis jetzt steht noch in keiner Gemeinde fest, ob es nun zu einem Bürgerentscheid kommt. Gerade in Dohna hatten, prozentual gesehen, die meisten Einwohner das Bürgerbegehren unterschrieben. Dort beschloss auch der neu gewählte Stadtrat zwei Mal, Dohna soll aus dem Zweckverband IndustriePark Oberelbe aussteigen. Nachdem der Bürgermeister Dohnas jedesmal ein Veto eingelegt hatte, wurde dieser Beschluss in der Rechtsaufsichtsbehörde geprüft und für fehlerhaft erklärt. Es wird also weitere Aktivitäten geben müssen.
In Heidenau haben die jetzigen Stadträte beschlossen, dass der Bürgerentscheid mit gleichem Wortlaut in allen drei Gemeinden vom Heidenauer Bürgermeister, Herrn Opitz, welcher gleichzeitig der Vorsitzende des Zweckverbandes IPO ist, vorbereitet wird.
Das klingt sehr gut, jedoch glauben wir als “Bürgervereinigung Oberelbe IPO Stoppen” an die Durchführung des Bürgerentscheides erst, wenn die Bevölkerung zur Wahlurne gehen darf.
In Pirna sprechen die Stadtväter jetzt von einem Alleingang der Stadt Pirna in Sachen IPO. Unserer Bürgervereinigung wurde ein bereits zugesichertes Rederecht über die Bedenken und Fehleinschätzungen des Planungsvorhabens IPO in einer Pirnaer Stadtratssitzung verwehrt.
Was bewegt die Pirnaer plötzlich?
Dort gibt niemand dem fragenden Volk eine Antwort.
Als Erfolg sehen wir, dass bisher keine Grundstücke veräußert wurden. Die Kredite wurden noch nicht abgerufen, jedoch gewonnen ist noch nichts.
Im Jahr 2020 wollen wir die Bevölkerung weiter über die Risiken des IPO aufklären.
Ein Benefizkonzert wird uns Spenden einbringen, um weitere Maßnahmen gegen den IPO finanzieren zu können.
Dafür setzen wir unsere Kraft ein.
