Lithium-Bergbaupläne im Ost-Erzgebirge
Versuch einer Chronologie
Sicher ist dieser Versuch einer Chronologie bei weitem nicht vollständig. Wenn euch wichtige Ereignisse in Zusammenhang mit den Lithiumbergbaubedrohungen für das Ost-Erzgebirge fehlen, lasst sie mich bitte wissen. Bei der Vielzahl der Initiativen, Veranstaltungen und Veröffentlichungen ist es wichtig, die Übersicht zu bewahren.
jens/ät/osterzgebirge.org
Jahresende 2024: die weiteren Aussichten
Im ersten Quartal strebt die Zinnwald Lithium die Eröffnung des Raumordnungsverfahrens bei der Landesdirektion Sachsen an. Dann wird es seit 2019 das erste Mal eine formelle Möglichkeit für Bürgereinwendungen geben, zu deren sorgsamer Prüfung die Behörden gesetzlich verpflichtet sind.
Zuvor wollen wir mit einem Workshop versuchen, diese Mitwirkungsmöglichkeiten auszuloten, wahrscheinlich im Februar.
Voraussichtlich am 25. März 2025 wird die EU-Kommission ihre Entscheidungen mitteilen (der Öffentlichkeit? oder nur den Antragstellern?), welche Projekte als „strategisch“ gemäß Critical Raw Materials Act eingestuft werden. Danach besteht theoretisch zwei Monate lang, gegen diese Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen.
Wir versuchen bis dahin, Kontakte zu anwaltlicher Unterstützung zu bekommen.
Falls Zinnwald Lithium oder Geomet den Status „strategische Projekte“ erhalten, haben die zuständigen Genehmigungsbehörden (in Sachsen das Oberbergamt Freiberg) dann ab Einreichung der Planungsunterlagen maximal 27 Monate Zeit bis zur Entscheidung. In dieser Zeit muss auch die Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgen, die nach deutschem Bergrecht gleich mit im Zuständigkeitsbereich der Bergbehörde läuft (sehr seltsame Besonderheit!). Kaum vorstellbar, dass für ein so komplexes Vorhaben mit potentiell so schwerwiegenden Naturzerstörungen alle Umweltuntersuchungen in zwei Jahren abzuschließen sein sollen. (So lang würden naturgemäß zum Beispiel allein sachgerechte Brutvogelerfassungen dauern.)
Wichtig also, den entsprechenden Druck aufrecht zu erhalten, dass es gar nicht erst bis zum Genehmigungsprozess für die größte Umweltzerstörung des Ost-Erzgebirges seit der Wende kommt!
17. Dezember 24
Man sollte es für eine Selbstverständlichkeit halten, aber bei Projekten mit grenzüberschreitenden Auswirkungen muss der jeweilige Nachbarstaat erst umständlich eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung einfordern. Dies ist in der Espoo-Konvention geregelt (benannt nach einem Städtchen in Finnland, wo das vor langer Zeit mal ausgehandelt wurde). Die tschechischen Vorhabensträger hatten die deutschen Stellen 2021 informiert, diese das jedoch komplett ignoriert. Weil aber seither die Planungsverfahren in Tschechien auch nicht von der Stelle gekommen sind, sollte das noch nachzuholen sein. Die vier Bürgerinitiativen von Zinnwald, Cínovec, Liebenau und Bärenstein haben gemeinsam einen entsprechenden Brief an Steffi Lemke verfasst, unterschrieben und am 17.12.2024 abgeschickt
10. Dezember 24
Laut Pressemitteilung soll den Serben gezeigt werden, wie „nachhaltiger Bergbau“ funktioniert. Trotz der massiven Proteste zehntausender Demonstranten gegen die Bergbaupläne im Jadartal drängt die Bundesregierung auf die Ausbeutung auch dieser Lithiumvorkommen.
20. November 24
dicht gepackte Vortragsveranstaltung mit Behörden und mehreren Referenten, von denen einige dem Bergbau eher positiv gegenüberstehen, sowie einem vollen Raum mit Publikum, das den Plänen mehrheitlich sehr kritisch gegenübersteht. Aber: erstmals Gelegenheit für die vier Bürgerinitiativen in kurzen Beiträgen ihre Sicht der Dinge öffentlich darzulegen.
Informationsgewinn von Seiten Zinnwald Lithium wieder gering – außer der Offenbarung auf einer Folie, dass nun unmittelbar auch die Biotoppflegebasis der Grünen Liga Osterzgebirge und die angrenzenden Naturschutzflächen im Bielatal beplant werden. (Weder die Grüne Liga noch die Anwohner und Grundstücksbesitzer wurden zuvor informiert.)
24. Oktober 24
eine weitere Infoveranstaltung in Liebenau
organisiert vom Ortschaftsrat, 180 Teilnehmer, mit den zuständigen Genehmigungsbehörden, dem Landratsamt und wiederum dem Zinnwald-Lithium-Chef. Faktenerkenntnisgewinn offenbar wieder gering, aber der Unmut der Bevölkerung und die Skepsis der Behörden werden abermals deutlich.
20. Oktober 24
Erst aus einer Börsenmitteilung der ZL Ende September erfuhren die Betroffenen, dass sich Zinnwald Lithium PLC um die Anerkennung als „strategisches Projekt“ gemäß CRMA beworben hat. Für die Geomet s.r.o. bleibt dies noch lange unklar, scheint jetzt aber aus „informierten Kreisen“ bestätigt worden zu sein (Transparenz gehört auf beiden Seiten der Grenze nicht zu den Stärken der Bergwerksunternehmen). Die vier Bürgerinitiativen verfassen eine umfangreiche Argumentesammlung, die sie an die EU-Kommission sowie als Kopie zahlreichen Abgeordneten, den Regierungen und zuständigen Behörden zukommen lassen.
Nebenbei entwickelt sich in dem Prozess eine bis dahin nicht gekannte internationale Vernetzung mit anderen Bergbauvorhaben in Europa und darüberhinaus.
September 24
Zinnwald Lithium versucht offenbar, seine Erkundungslizenz zu nutzen, vom Gelände der Grenzzollanlage einen „Erkundungsstolln“ in den Erzkörper unter Zinnwald bohren zu können. Die BI Bärenstein wendet sich ans Oberbergamt.
Antwort des OBA auf den recht umfangreichen Fragenkatalog der BI als Quintessenz: „Dem Sächsischen Oberbergamt liegen bisher noch keine prüffähigen Antragsunterlagen vor.“
1. September 24
Bundeskanzler Scholz besucht zusammen mit ZL-Geschäftsführer Uhlig das Oberbergamt Freiberg
Man will es kaum glauben, dass sowas in einem Rechtsstaat passiert: der Regierungschef versucht gemeinsam mit einem Unternehmenschef Einfluss auf eine Genehmigungsbehörde zu nehmen, die über einen Antrag eben dieses Unternehmens zu befinden hat!
22. August 24
Naturschutzstation Osterzgebirge organisiert erstes Treffen aller vier Bürgerinitiativen
Auf Einladung der Naturschutzstation kommen die BI’s aus Cínovec, Zinnwald, Bärenstein und Liebenau erstmalig zusammen und informieren sich über die auf beiden Seiten der Grenze bekanntgewordenen Lithium-Bergbaupläne. Verabredung, künftig enger zusammenzuarbeiten für die Region Ost-Erzgebirge.
August 2024
Zinnwald Lithium PLC und Geomet s.r.o. bewerben sich (unabhängig voneinander) um den Status als „Strategische Projekte“ gemäß Critical Raw Materials Act bei der Europäischen Union.
Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit hatte die EU ein rabiates Beschleunigungsverfahren für Bergbauprojekte, die sie für die Versorgung mit kritischen Rohstoffen als „strategisch“ betrachtet. Bis 24.8.24 konnten sich Unternehmen dafür bewerben. ZL und Geomet nutzen dies. Zuvor keine Kommunikation, was dies für Konsequenzen bedeutet.
Juli 2024
Wahrscheinlicher Grund: wirtschaftliche Erwägungen aufgrund des seit längerem nun schon sehr niedrigen Lithiumpreises an den Rohstoffbörsen
1. Juni 2024
Tag der Offenen Tür an der neuen Info-Außenstelle und Bohrkernlager der Zinnwald Lithium GmbH in Altenberg
Seit vergangenem Jahr hat sich die PR-Strategie von Zinnwald Lithium den neuen Bedingungen angepasst: man versucht, Öffentlichkeitsbeteiligung zu simulieren. Während der Informationsgewinn bei den Bürgerversammlungen gering bleibt, zeigen sich bei den Gesprächen mit den Mitarbeitern beim Tag der Offenen Tür durchaus einige Risse in der Fassade.
13. Mai 2024
Zinnwald Lithium erläutert Pläne bei Einwohnerversammlung in Bärenstein
Auch hier: Teilnahme nur nach Ausweiskontrolle; langer Vortrag mit wohlabgewogenen Worten von Marko Uhlig lässt weiterhin das allermeiste im Unklaren („wird noch untersucht“, „können wir noch nicht sagen“, „wird Gegenstand des Planungsverfahrens“), keine Vortragsfolien oder schriftliche Ausarbeitungen, die neue Fakten enthalten könnten; allerdings kommt die Aussage, dass die ortsnahen Standorte in Bärenstein nicht weiter beplant würden, stattdessen Verlagerung der Lithiumaufbereitung ins Bielatal und der Halden auf die ehemalige Spülkippe obendrauf
11. April 2024
Zinnwald Lithium erläutert Pläne bei Einwohnerversammlung in Zinnwald
Wie schon zuvor im März in Liebenau auch hier wieder mit strenger Einlasskontrolle nur für Zinnwalder Bürger; ZL-Geschäftsführer Uhlig beschwichtigt die Bedenken der Einwohner über die gewaltigen Bergbaudimensionen, die unter ihren Häusern geplant sind („wird nichts passieren!“)
26. April 2024
Teilerfolg für die Beharrlichkeit der tschechischen Bürgerinitative CINVALD zs.: mit massiven Bürgerprotesten und geschickter Allianzenbildung wurden die Planer der Geomet gezwungen, die Industrieanlagen der Lithiumextraktion und die Deponierung des tauben Materials in ein Braunkohlenrevier nahe des Kraftwerks Prunéřov (Brunnersdorf) anzusiedeln. Widerstände von da sind bisher noch nicht bekannt.
7. April 2024
Bürgerbefragung in Liebenau: > 98 % Ablehnung für die neuen ZL Pläne
Der Ortschaftsrat organisiert eine formelle Bürgerbefragung: am Sonntagvormittag (7.4.) kommen 268 von 323 abstimmungsberechtigten Liebenauern (83 %) ins Wahlbüro. 263 Wähler stimmen dagegen, dass die Stadt Altenberg für Zinnwald Lithium einen Bebauungsplan auf Liebenauer Flur aufstellt, nur 5 sind dafür. Das Thema wird daraufhin von der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung abgesetzt
Anfang März 2024
Als „Alternative“ zu Bärenstein werden jetzt bei Liebenau (in den Quellgebieten von Trebnitz und Seidewitz) 400 Hektar mit Halden und Aufbereitungsindustrie beplant.
Es findet eine Einwohnerversammlung statt, bei der die Liebenauer die Pläne einhellig ablehnen.
21. Februar 2024
Was in der „Mineral Resource Estimate“ zwar auch steht, aber nicht mit kommuniziert wird: es handelt sich um Lithiumgehalte von 0,2 bis 0,3 %, sehr wenig im Vergleich mit anderen Lagestätten – und zwangsläufig mit einer besonders großen Menge „taubem Material“ verbunden, das irgendwie aufgehaldet werden müsste.
Oktober 2023
Marko Uhlig wird neuer Geschäftsführer bei Zinnwald Lithium
Wahrscheinlich zog der in London gelistete Mutterkonzern die Reißleine und tauschte die Geschäftsführung bei Zinnwald Lithium GmbH aus. Andererseits haben inzwischen die meisten der ursprünglichen Initiatoren, die mit den Bergbauverhältnissen der Region vertraut sind, das Unternehmen verlassen.
Herbst/Winter 2023
intensive Pressearbeit der BI Bärenstein und Behördenkontakte
Etwa ein halbes Jahr lang dringt von dem mittlerweile in Zinnwald Lithium GmbH umbenannten Firma (Tochter der Londoner Zinnwald Lithium PLC) wieder kaum etwas an die Öffentlichkeit.
4. Sept. 2023
Stadtratssitzung in Altenberg mit Vertretern der BI Bärenstein und der IG Zinnwald
Die meisten Stadtratsmitglieder erfahren hier offensichtlich das erste Mal etwas über die neuen Bergbaupläne – von den BI-Mitgliedern! Anschließend offener Brief der BI an die Stadträte. Die BI Bärenstein verfasst anschließend einen Offenen Brief an die Stadträte
September 2023
30 Gründungsmitglieder; die durch die andauernden Probebohrungen ohnehin genervten Zinnwalder sind vor allem von der Verdreifachung der geplanten Abbaumengen alarmiert. In einem Brief an den Bürgermeister drücken die Zinnwalder ihre großen Sorgen aus.
22. August 2023
Scoping-Termin zum Antrag der Deutschen Lithium im Europark Altenberg; zuvor waren 196 Einwendungen eingegangen, vorrangig von Bürgern aus Bärenstein und Umgebung
Obwohl Scoping (wo der Umfang der zu erbringenden Untersuchungen festgelegt wird) normalerweise eher ein behördeninternes Prozedere ist, wurde das Verfahren diesmal für die Öffentlichkeit geöffnet („Beteiligungsportal Sachsen“); der Termin selbst war draußen begleitet von einer Demo; drinnen ließen die meisten Behörden ihre Skepsis erkennen; die Landesdirektion Sachsen legte fest, dass ein Raumordnungsverfahren vorgeschaltet werden muss
4. August 2023
Informationsveranstaltung in der Bärensteiner Turnhalle mit Vertretern vom Oberbergamt
über 200 Teilnehmer; nicht dabei offenbar: die Deutsche Lithium
Ende Juli 2023
Die Bürgerinitiative Bärenstein entsteht, mit einem reichlichen Dutzend aktiver Mitglieder und breiter Unterstützung seitens der Bevölkerung
5. Juli 2023
Die Deutsche Lithium GmbH lädt die „Träger öffentlicher Belange“ zu einem Scoping-Termin ein (erster Schritt im „bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren) – Pläne zur Devastierung von Bärensteiner Fluren werden erstmals öffentlich bekannt
Die Grüne Liga Osterzgebirge bekommt am 12.7.23 über den Landesverein Sächsischer Heimatschutz Kenntnis von den neuen Planungen und informiert die völlig überraschten Bärensteiner, die nun unmittelbar betroffen sein sollen von dem Bergbauvorhaben in Zinnwald.
Die Planungskarte mit willkürlich auf den Höhenrücken hinter den Häusern von Bärenstein gepappten Halden und Aufbereitungsanlagen wirkt völlig absurd und niemals genehmigungsfähig. Außerdem geht aus den Planungsunterlagen hervor, dass das Fördervolumen jetzt von 0,5 auf 1,5 Millionen Tonnen Erz pro Jahr verdreifacht werden soll.
2023
ab Juli noch einmal verstärkte Bohrkampagne um Zinnwald
Das Unternehmen untersucht jetzt auch das umgebende Gestein um den eigentlichen Erzkörper, wo Lithium zwar auch vorhanden ist, aber in deutlich geringeren Konzentrationen – was die Zinnwald Lithium PLC aber nicht davon abhält, als Ergebnis der Bohrungen das „zweitgrößte Lithiumvorkommen Europas“ zu verkünden.
April 2022
Professor Armin Müller, der bisherige Geschäftsführer und „Spiritus rector“ des Bergbauvorhabens, verlässt ohne öffentlich Bekanntgabe von Gründen das Unternehmen.
2022
Beginn neuer intensiver Probebohrungen in und um Zinnwald, außerdem auch bei Falkenhain
trotz anderslautender Zusagen durch die Deutsche Lithium erhebliche (Lärm-)belastungen für die Anwohner in Zinnwald
ab 2021
Der umtriebige Besitzer des Bärensteiner Steinbruchs, Hendrik Schwarz, wirbt für eine neue Variante zur Aufarbeitung des Lithiumerzes auf seinem Firmengelände; die Zuführung soll über den Zinnerz-Entwässerungsstolln von Altenberg bis ins Bielatal erfolgen
Mit seinen zunächst recht absurd anmutenden Ideen findet Hendrik Schwarz offenbar nicht nur bei der Lokalpresse, sondern auch bei der Deutschen Lithium offene Ohren.
Handelseinig wurden sich das Bergwerks- und das Steinbruchunternehmen bislang dem Vernehmen nach aber noch nicht.
2021
Das Unternehmen Geomet s.r.o. beginnt mit den vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsuntersuchungen für den Untertageabbau von Lithiumerz auf der tschechischen Seite der Grenze
Im Rahmen des Verfahrens werden auch das Bundesumweltministerium, das Sächsische Umweltministerium und das Oberbergamt über das grenznahe Vorhaben informiert. Doch trotz der geplanten sehr großen Fördermengen (1,7 – 2,3 Mio Tonnen Erz pro Jahr) reagieren die deutschen Behörden nicht – und machen nicht vom Recht auf grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (gemäß Espoo-Konvention) Gebrauch.
2020-2023
Das Genehmigungsverfahren zum Rahmenbetriebsplan der Deutschen Lithium scheint zu ruhen.
Abgesehen von Probebohrungen deutet kaum etwas daraufhin, dass die Planungen weiterentwickelt werden, weder vom Unternehmen noch den Genehmigungsbehörden dringen Informationen an die Öffentlichkeit
11.September – 10.Oktober. 2019
Geplant ist die Förderung von 500.000 Tonnen Erz pro Jahr, das unter Zinnwald abgebaut und im Europark zutage gebracht werden soll. Nach Abtrennung des für den Versatz im Berg notwendigen Anteils an taubem Gestein soll das Material per Lkw zunächst nach Freiberg zur weiteren Aufbereitung und das Konzentrat schließlich in eine bestehende Chemiefabrik transportiert werden. Kritische Stellungnahme der Grünen Liga Osterzgebirge v.a. hinsichtlich der ungelösten Abwasserproblematik und der drohenden Nutzung der Spülkippe als Zwischenlager
Anfang September 2019
Aufgrund zunehmender Gerüchte lädt die Grüne Liga Osterzgebirge den damaligen Geschäftsführer der Deutschen Lithium GmbH (und Hauptinitiator des „neuen Berggeschreys“), Prof. Armin Müller, zu einem Informationsgespräch nach Dippoldiswalde ein
offene und ehrliche Diskussion, die Pläne sind aus ökologischer Sicht (aufgrund ihrer Dimensionen) besorgniserregend, aber die gemeinsame Suche nach Minimierung der Umweltbelastungen scheint nicht ausgeschlossen; Förderbeginn war für etwa 2025 geplant
12. Oktober 2017
Die Deutsche Lithium GmbH erhält vom Oberbergamt die bergrechtliche Bewilligung für die Gewinnung „bergfreier Bodenschätze“ (darunter Lithium)
Mit der „Bewilligung“ nach Bundesberggesetz ist u.a. das Recht auf Erkundung der Vorräte verbunden, noch nicht jedoch die konkrete Förderung. Dazu bedarf es eines Rahmenbetriebsplans samt Umweltverträglichkeitsprüfung sowie weiterer Genehmigungsschritte.
2017
Gründung der Bürgerinitiative CINVALD zs.
BI seither sehr effektiv und teilweise auch erfolgreich im Ringen um die Unversehrtheit des böhmischen Teils des Ost-Erzgebirges
2017
Bergbaugesellschaft Cínovecká Deponie a.s. erhält die Genehmigung zur Aufarbeitung der in den 1960er/70er Jahren aufgeschütteten Bergbauhalde am Rand der Ortslage Cínovec
Trotz vorliegender Genehmigungen wurde das Vorhaben noch nicht begonnen, offenbar weil es noch keine Industrieanlagen gibt, die aus dem Material batteriefähiges Lithium wirtschaftlich gewinnen könnten
seit etwa 2007
verschiedene neue Bergbau-Erkundungslizenzen im Raum Zinnwald (und andernorts im Ost-Erzgebirge)
erste Probebohrungen um 2013, bereits damals Beschwerden der Zinnwalder und ihrer Gäste (Hotel Lugsteinhof)